Bildung und Arbeit

Der Zugang zu Bildung und Arbeit ist für Menschen im Asylverfahren und Menschen mit Duldung in verschiedenen gesetzlichen Grundlagen geregelt und enthält  Einschränkungen.
Diese Einschränkungen betreffen zwei Bereiche: zum einen sind Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus je nach Aufenthaltsdauer einem Zulassungsverfahren zum Arbeitsmarkt unterworfen und zum anderen werden sozialrechtliche Förderinstrumente (z.B. Förderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz- kurz BaföG) vom Aufenthaltsstatus abhängig gemacht. Zusammen mit der zwangsweisen Unterbringung in zugewiesenem Wohnraum und wenig Möglichkeiten, die deutsche Sprache zu erlernen, bedeutet dies große Hürden, eine (qualifizierte) Arbeit in Deutschland zu finden.
Während der Zeit des Asylverfahrens und mit Duldung besteht für Menschen aus bestimmten Herkunftsländern die Möglichkeit, an einem Integrationskurs oder berufsbezogenen Deutschkurs (DeuFöV-Kurs) teilzunehmen. An manchen Orten gibt es ehrenamtliche Angebote.

Alle Kinder haben ab dem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung (Thüringer Kindertagesstättengesetz §2 und Sozialgesetzbuch VIII §24). Dies gilt bundesweit unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Aufenthaltsstatus. Da aber in einigen Regionen nur sehr begrenzt freie Plätze vorhanden sind, ist es vor allem für Menschen, die sich nicht mit den Zugängen und Formalitäten auskennen, schwierig, einen Betreuungsplatz zu bekommen. Manchmal werden Flüchtlinge auch nicht über ihren Rechtsanspruch informiert. Um diesen wahrnehmen zu können, sind sie oft auf Hilfe angewiesen.

Schule

Die Schulpflicht für Kinder beginnt in Thüringen gemäß §17 Thüringer Schulgesetz drei Monate nach dem Zuzug aus dem Ausland. Nach den Erlebnissen im Herkunftsland und der Flucht stehen Flüchtlingskinder vor vielen Herausforderungen: eine neue Umgebung, eine fremde Sprache, viele neue Regeln. Zudem haben einige von ihnen aufgrund der Flucht lange Zeit keine Schule besuchen können. Zu Beginn des Schulbesuchs sind die Sprachkenntnisse oft nicht ausreichend, um am Unterricht erfolgreich teilnehmen zu können. Es gibt fachliche Empfehlungen zum Schulbesuch in Thüringen, die unter anderem Förderunterricht in deutscher Sprache vorsehen. Vielerorts wurden Deutschlernklassen an den Schulen eingeführt.


Berufsschule
Für jugendliche Geflüchtete existieren viele Hürden, wenn sie in das Regelschulsystem einsteigen wollen. Zum Beispiel wird in Thüringen eine Altersbegrenzung beim Zugang zu den Berufsschulen angewandt. Vorhandene Qualifikationen, wie zum Beispiel die Sprachenvielfalt werden häufig nicht anerkannt. Zurzeit besteht für Flüchtlinge, die älter als 16 Jahre sind, häufig nur die Möglichkeit eines BVJ-S ("Berufsvorbereitendes Jahr Sprache") an den Berufsschulen, welches einen besonders hohen Anteil an Deutschunterricht beinhaltet. Danach kann im BVJ („Berufsvorbereitungsjahr“) der Hauptschulabschluss absolviert werden. Im Thüringer Landesprogramm „Start Bildung“ können Asylsuchende auf die Fächer Sozialkunde und Mathematik vorbereitet werden, falls die Unterrichtsinhalte des Schulbesuchs im Herkunftsland nicht die Voraussetzungen für das Berufsschulsystem erfüllen.
Ab dem 1.8.2020 steht eine Änderung des Thüringer Schulgesetzes bevor. Die geplante Ausweitung der Vollzeitschulpflicht bis zum 18. Lebensjahr würde Geflüchtete den Zugang in das Regelschulsystem erleichtern.


Flüchtlingsunterstützergruppen fordern, dass für Geflüchtete das gleiche Recht auf Bildung gelten muss wie für alle anderen. Sie sollten innerhalb des Regelsystems nach ihren Fähigkeiten und Bedarfen gefördert werden ohne Umwege über verschiedene langandauernde Maßnahmen nehmen zu müssen. Bestehende Hürden bei der Gewährung von Berufsausbildungsförderung und Sozialleistungen zur Existenzabsicherung während der Bildungsmaßnahmen müssen abgeschafft werden. Das bedeutet auch die Berücksichtigung von besonderen Bedarfen, beispielsweise beim Nachholen von Schulabschlüssen, bei der Anerkennung vorhandener Kompetenzen und Qualifikationen oder dem Umgang mit fluchtbedingten Brüchen in den Bildungsbiografien.

Am 1. August 2015 sind einige wichtige Änderungen auch in der Beschäftigungsverordnung (BeschV) in Kraft getreten: Personen mit einer Duldung und einer Aufenthaltsgestattung ist es seitdem möglich, unter erleichterten Bedingungen ein Praktikum - etwa zur Vorbereitung auf eine Berufsausbildung oder im Rahmen einer Einstiegsqualifizierung - auszuüben. Wie üblich sind die Regelungen dennoch relativ komplex, und für die unterschiedlichen Konstellationen von Praktika gelten weiterhin sehr differenzierte Voraussetzungen.

Antragshilfen für das Thema Praktikum finden Sie unter Antragsmuster.
Beratungshilfen und Übersichten zum Thema Praktikum finden Sie unter
Beratungshilfen - Arbeit/Ausbildung/Praktikum.

Integrationskurse
Mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (10/2015) und dem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz (08/2019) wurden die Integrationskurse für Asylsuchende und Menschen mit Duldung geöffnet. 2019 wurde für Menschen im Asylverfahren eine Stichtagsregelung eingefügt. Bei Einreise vor dem 01.08.2019 ist die Teilnahme an Integrationskursen für alle Menschen mit Aufenthaltsgestattung möglich, wenn sie theoretisch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Das heißt Geflüchtete mit einem Arbeitsverbot können nicht teilnehmen. Bei Einreise nach dem 01.08.2019 können sich nur Menschen aus bestimmten Herkunftsländern (diese werden einmal im Jahr festgelegt) über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für einen Integrationskurs anmelden. Aktuell (Dezember 2019) sind dies Geflüchtete aus Eritrea und Syrien. Voraussetzungen sind die Anmeldung bei der Agentur für Arbeit und freie Kursplätze. Des weiteren findet man den Kontakt zu einem Integrationskursträger in der Nähe über die Seite des BAMF. Diese Kurse sind für Sozialleistungsbezieher*innen während des Asylverfahrens kostenfrei. Unter bestimmten Bedingungen sind sie auch für Geflüchtete mit Aufenthaltserlaubnis kostenfrei.

Darüber hinaus finanziert das Land Thüringen Sprachkurse über das Landesprogramm Start Deutsch.

Ehrenamtliche Sprachkurse
An vielen Orten engagieren sich Ehrenamtliche in der sprachlichen Unterstützung von Asylsuchenden. Material und Anregungen dafür finden Sie hier. Eine Übersicht über lokale Anlaufstellen finden Sie auf der Übersicht Kontakte regional.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, eine schulische oder duale Ausbildung während der Zeit des Asylverfahrens oder mit einer Duldung aufzunehmen.
Gemäß § 32 Abs. 2 BeschV braucht es keine Erlaubnis der Agentur für Arbeit zur Aufnahme einer Berufsausbildung, aber das Arbeitsverhältnis muss in der Gestattung oder Duldung durch die Ausländerbehörde eingetragen sein. 2020 traten bundesrechtliche Neuerungen für die Erteilung der Ausbildungsduldung in Kraft.

Ausbildungsduldung Thüringen: Den Thüringer Erlass zur Ausbildungsduldung des TMMJV vom 22.11.2016 finden Sie hier. Der Thüringer Erlass vom 17.05.2017 zur Ausbildungsduldung mit Hinweis der Ermessensduldung bei Vorliegen eines Ausbildungsvertrags finden Sie hier. Das aktuelle ergänzende Schreiben des TMMJV zur Anspruchsduldung zur Berufsausbildung vom 23.04.2018 ist hier eingestellt. Ab 2020 ist unklar, ob diese Regelungen für die Übergangsfrist bis zum 1.Oktober 2020 gelten.

Wichtig: Der Zugang zu Sozialleistungen (Bafög, BAB, AsylblG) während der Zeit der Ausbildung ist abhängig vom Aufenthaltsstatus und der Ausbildungsform.

Die DBG-Jugend hat eine umfassende Broschüre zum Thema Berufsausbildung veröffentlicht. Sie ist in Englisch, Französisch, Arabisch und Farsi auf der Homepage verfügbar.

Antragshilfen für das Thema Ausbildung finden Sie unter Antragsmuster.
Beratungshilfen und Übersichten zum Thema Ausbildung finden Sie unter
Beratungshilfen - Arbeit/Ausbildung/Praktikum.

Ein Studium ist grundsätzlich möglich, wenn die erforderlichen Studienvoraussetzungen vorliegen. Da Geflüchtete oftmals nicht über die erforderlichen Nachweise verfügen, sind von der Kultusministerkonferenz 2015 Regelungen getroffen worden, wie die Eignung festzustellen ist. Viele Hochschulen bieten auch die Möglichkeit der Gasthörerschaft für Flüchtlinge an. Die Lebensunterhaltssicherung muss allerdings im Vorfeld geklärt werden, da es im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) leistungsrechtliche Einschränkungen gibt.

Nötig ist eine unkomplizierte Lösung für die Lebensunterhaltssicherung Geflüchteter, die studieren.

Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ist in der Beschäftigungsverordnung (BeschV) geregelt und richtet sich nach dem Aufenthaltsstatus.

Flüchtlinge mit dem Aufenthaltspapier „Aufenthaltsgestattung“ und mit einer „Duldung“ dürfen während der ersten drei Monate ihres Aufenthaltes bzw. während der Zeit in den Erstaufnahmeeinrichtungen nicht arbeiten (§61 AsylG). Nach dieser Zeit ist die Aufnahme einer unselbstständigen Arbeit und von Leiharbeit prinzipiell möglich.

Bevor die Stelle angetreten werden kann, bedarf es der Zustimmung durch die Ausländerbehörde. Es ist ratsam, die Beschäftigungserlaubnis schriftlich zu beantragen. In vielen Fällen prüft zudem die Agentur für Arbeit (die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung - ZAV), ob die Arbeitsbedingungen stimmen (Arbeitsschutz, Mindestlohn etc.). Das passiert verwaltungsintern, sodass dafür kein extra Antrag gestellt werden muss. Nach vier Jahren (48 Monaten) gestatteten oder geduldeten Aufenthalt in Deutschland entfällt diese Beschäftigungsbedingungsprüfung durch die ZAV.

Menschen, mit "Duldung" kann unter bestimmten Voraussetzungen durch die Ausländerbehörde auch ein dauerhaftes Arbeitsverbot erteilt werden. Asylsuchende aus den vermeintlich "sicheren" Herkunftsländern (Albanien, Bosnien, Ghana, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Senegal, Serbien), die nach dem 31.8.2015 Asyl in Deutschland beantragt haben oder ihren Asylantrag zurückgezogen haben, dürfen während des Asylverfahrens oder nach einem negativen Asylverfahren keine Beschäftigung aufnehmen.

  • Flüchtlinge mit „Aufenthaltsgestattung“ oder „Duldung“ und mindestens nachrangigem Arbeitsmarktzugang können sich bei den Arbeitsagenturen arbeitssuchend melden, beraten und in Arbeit vermitteln lassen oder finden Unterstützung beim Thüringer Bleiberechtsnetzwerk "BLEIBdran".
  • Flüchtlinge, die eine Aufenthaltserlaubnis erhalten (also nach einer positiven Entscheidung im Asylverfahren), haben dagegen meist sofort die Möglichkeit, einer Erwerbstätigkeit (Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit) nachzugehen oder eine Ausbildung aufzunehmen. Für sie ist das Jobcenter zuständig.

Unter Arbeitshilfen - Antragsmuster finden Sie Vorlagen für Anträge auf Arbeitserlaubnis. Beratungshilfen und Übersichten zum Thema Arbeit finden Sie unter Beratungshilfen - Arbeit/Ausbildung/Praktikum.