Auf welchen Wegen gelangen Flüchtlinge nach Europa?

Es gibt nahezu keine legalen Fluchtwege in die EU. Hinzu kommt, dass die Außengrenzen der EU für Flüchtlinge weitestgehend abgeriegelt sind. Auch die Länder auf der Balkanroute haben 2016 ihre Grenzen geschlossen. Im März 2016 wurde zudem der sogenannte EU-Türkei-Deal verabschiedet und das EU-Grenzregime verstärkt. Für viele Flüchtlinge bleibt nur der lange, beschwerliche und vor allem lebensgefährliche Weg über das Mittelmeer. Um die Seegrenze zu überwinden, sind viele auf organisierte Fluchthilfe und Schleuser angewiesen. Allein in den Jahren 2017 bis 2020 starben über 8000 Menschen Menschen bei der Überfahrt über das Mittelmeer. (Quelle: UNHCR)

Werden Flüchtlinge auf der Route von Nordafrika nach Italien von der libyschen Küstenwache aufgegriffen, bringt diese sie zurück nach Libyen. Europäische Schiffe jedoch müssten Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention auf das europäische Festland bringen, da ihnen in Libyen Gewalt und Folter drohen. Dieses Prinzip der Nicht-Zurückweisung (non-refoulement) wurde allerdings immer wieder gebrochen.

Humanitäre Hilfsorganisationen wie zum Beispiel Mission Lifeline oder Ärzte ohne Grenzen retten immer wieder Flüchtlingsboote, die in Seenot geraten sind. Darüber, wer dafür verantwortlich ist, dass Flüchtlingsboote immer wieder in Seenot geraten, wer für die Rettung zuständig ist, wer sie letztendlich durchführt und in welchem Hafen die Schiffe anlegen dürfen, gibt es eine große Debatte. Eine Folge ist, dass allein 2019 acht Rettungsschiffe verschiedener Hilfsorganisationen durch staatliche Stellen blockiert wurden. Durch Kooperationen mit der sogenannten Libyschen Küstenwache, bei der Milizen eingebunden werden und Befehlsstrukturen mitunter unklar sind und durch die Repression gegenüber Seenotrettungsorganisationen, verlagerte sich ein Teil der Fluchtbewegung in den westlichen Teil des Mittelmeers – der Ägäis. Das Griechische Aufnahmesystem war bereits überlastet. Über 19 000 Menschen leben in Lagern der Griechischen Inseln, die für 5 400 Menschen ausgelegt sind. Mangelversorgung und Aufstände sind die Folge. (Quelle UNO-Flüchtlingshilfe) Eine Europäische Lösung ist bis dato nicht in Sicht. Insbesondere für Frauen und Mädchen nimmt die Gefahr zu, wenn legale Fluchtwege versperrt werden. Sie sind immer wieder physischer, psychischer und sexualisierter Gewalt ausgesetzt.

 

Stand August 2021