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Nach Beschwerden u.a. vom Flüchtlingsrat Thüringen stellt das BAMF in Suhl die Praxis der Bescheidzustellung um. Alle Geflüchtete erhalten nun den Bescheid über ihr Verfahren postalisch in die Kommunen geschickt. Damit können die Rechtsmittelfristen gewahrt werden. In der Vergangenheit haben Menschen mit Ablehnung die Bescheide direkt vor der Verteilung aus Suhl erhalten. Das führte in der Praxis dazu, dass Beratungssuchende teilweise erst nach Tagen mit ungeöffneten Briefen Hilfe fanden und den Inhalt erklärt bekamen. In bestimmten Fällen beträgt die Rechtsmittelfrist allerdings nur eine Woche. Wichtige Zeit ist damit unnötig verflogen.
Ich erinnerte mich in jenem Moment an die Szenen, wenn Baschar Al-Assads Soldaten in Wohnungen in Syrien einbrachen, Männer in der Nacht verhafteten und herauszogen zu den Autos um sie zu exekutieren!
Abschiebungen nach Afghanistan sind in jedem Fall unmenschlich und unverantwortlich!
In der Arbeitswelt existieren viele Begriffe, die nicht leicht verständlich sind.
Im Rahmen des Projektes „Gewusst wie! - Empowerment für die Arbeitswelt“ beim DGB-Bildungswerk Thüringen e.V., ein Kooperationspartner des Flüchtlingsrates, entstand zusammen mit Sprach- und IntegrationsmittlerInnen eine kleine Sammlung einiger wichtiger Begriffe aus dem Arbeitsrecht mit Übersetzungen in Albanisch, Arabisch, Dari, Russisch, Tigrinya und Türkisch.
Die Sammlung „Basiswörter Arbeitsrecht“ bietet keine arbeitsrechtlichen Informationen. Sie soll dabei unterstützen, arbeitsrechtliche Begriffe leichter verständlich zu machen, auch wenn deutsch nicht die Muttersprache ist.
Der Flüchtlingsrat Thüringen ist ab jetzt auch bei Twitter. Dort twittern wir unsere Pressemitteilungen und Stellungnahmen sowie eigene Veranstaltungen, Publikationen und Fortbildungsankündigungen.
Stellungnahme zur aktuellen Debatte um "Altersfestellung" vom Flüchtlingsrat Niedersachsen
Der Flüchtlingsrat lehnt die Forderung nach gesetzlich vorgeschriebener Altersdiagnostik entschieden ab.
Am 9. Januar gab der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. seine mündliche Stellungnahme vor der Enquettekommission ab. Wir machten deutlich, dass Bundes- und europarechtliche Regelungen (Asylbewerberleistungsgesetz, Dublin ...) Geflüchtete massiv diskriminieren. Besonders im Kompetenzbereich Thüringen sprachen wir an:
Am gestrigen Donnerstag den 21.12.2017 haben neun Verbände und Organisationen aus Thüringen einen offenen Brief an die Landesregierung geschickt. Darin fordern sie einen generellen Winterabschiebestopp bis mindestens Ende April und kritisieren den bisherigen Erlass als eindeutig unzureichend. Dazu Fabian Gabriel, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Thüringen: „Wir erkennen an, dass die Landesregierung mit dem jetzigen Erlass winterbedingten Härten bei Abschiebungen entgegenwirken will. Unzureichend ist aber, dass damit statt einer verbindlichen Regelung für alle von Abschiebung bedrohten Menschen nur eine Ausnahmeregelung für „besonders Schutzbedürftige“ erlassen wurde.
Die Beiträge des vierten Newsletter des BLEIBdran-Netzwerkes befassen sich mit der BaföG Förderlücke, dem Thema Mitwirkungspflichten, dem Thüringer Integrationskonzept und vielen weiteren interessanten Themen.
Newsletter BLEIBdran: 04/2017
Abschiebungen um jeden Preis? Kolleg*innen des Flüchtlingsrat Thüringen e.V. wollten heute den Preis für die größtmögliche Gemeinheit 2017 der Ausländerbehörde Erfurt übergeben. Pressesprecher und Stellvertreter sowie Amtsleiter waren trotz unserer Ankündigung plötzlich nicht zu sprechen. Die Presse aber war da und konnte sich einen Eindruck verschaffen.