Was bedeutet es in Zeiten von Corona, in Sammelunterkünften zu wohnen? Wie haben Versuche der räumlichen Entzerrung in Thüringen funktioniert und welche Folgen hat die Pandemie und die zugehörigen Maßnahmen auf geflüchtete Menschen?
Es bleibt ein schamloses Schauspiel im Streit um Zahlen, Zuständigkeiten und Verantwortung, während tausende Schutzsuchende nach wie vor allein gelassen werden. Trotz zahlreicher Proteste, Aufforderungen und Appelle ist das versprochene Landesaufnahmeprogramm aus den griechischen Elendslagern weiterhin nicht vom Kabinett beschlossen worden. Bereits Anfang Mai legte Migrationsminister Dirk Adams eine Kabinettsvorlage für ein Landesaufnahmeprogramm vor, das die Aufnahme von 2000 besonders vulnerablen Personen bis zum Jahr 2023 vorsah.
Corona ist tödlich – besonders für diejenigen, die sich nicht davor schützen können. In den Lagern auf den griechischen Inseln sind geflüchtete Menschen diesem tödlichen Virus weiterhin auf engstem Raum ausgeliefert.
Die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung legten heute, um 10 Uhr in einer Pressekonferenz dar, dass es gerade jetzt gilt, niemanden zurückzulassen und Lager zu schließen - ob in Moria oder Halberstadt. Vertreter*innen der Organisationen berichteten von Problemlagen, Maßnahmen und Perspektiven.
Untersuchungen internationaler Rechercheteams erhärten den Vorwurf, dass griechische „Grenzschützer“ am 4. März Muhammad Gulzar an der Grenze zwischen der EU und Türkei erschossen und weitere Personen verletzt haben. Einmal mehr bestätigt sich, dass die europäische Abschottungspolitik auf Menschenrechtsverletzungen beruht und der Begriff „Grenzschutz“ ein reiner Euphemismus ist.
Per Antrag forderte die AfD-Fraktion in der Kreistagssitzung des Landkreis Sonneberg am 6. Mai 2020, die Wiedereinführung der diskriminierenden Gutscheinpraxis für Geflüchtete ein. Begründet wurde dies mit „der
Flüchtlingsrat Thüringen und Seebrücke Erfurt appellieren an Thüringer Landesregierung: Geflüchtete aus griechischen Elendslagern schnellstmöglich aufnehmen!
Abschiebungen sind aktuell faktisch nicht möglich - dennoch wurden Geflüchtete, die nicht an ihrer Abschiebung mitarbeiten, sozialrechtlich sanktioniert. Nach Nordrhein Westfalen, Schleswig Holstein und anderen Ländern zog nun Thüringen mit einem Erlass nach.
Wir informieren über die aktuelle Situation in den Thüringer Landkreisen/ kreisfreien Städten mit Blick auf Corona: Wurde die Belegung in den Unterkünften entzerrt? Wurden Risikogruppen identifiziert und besonders geschützt? Welche Quarantänemaßnahmen wurden verhangen? Wie wurden die Geldleistungen ausgezahlt und Aufenthaltsdokumente verlängert und ausgeteilt?
