Flüchtlingsrat Thüringen fordert dringend Maßnahmen in den Landkreisen und Kommunen sowie die Einstellung von Abschiebungen
Die Situation in Sammelunterkünften wie der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Suhl und anderen Bundesländern ist angesichts des Corona Virus und ersten Quarantänen desaströs. In der Suhler Einrichtung kam es bereits zu grundlegenden Versorgungsproblemen bei Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln. In ganz Thüringen müssen aktuell circa 5500 Geflüchtete in Sammelunterkünften leben. Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. fordert daher Land und Landkreise auf, umgehend geeignete Maßnahmen und Vorbereitungen zu treffen, um die in Sammelunterkünften lebenden Geflüchteten weitestgehend zu schützen. Nach der Thüringer Verordnung über Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften (ThürGUSVO) sehen Unterbringungsplätze mindestens 6qm pro Person vor. Dabei leben häufig mehrere sich teilweise fremde Personen in einem Zimmer Das schließt die Möglichkeit zur sozialen Distanzierung in Sammelunterkünften aus. Hinzu kommen im Fall einer Quarantäne zu erwartende Versorgungs- und Informationsprobleme. Martin M. Arnold vom Flüchtlingsrat sagt dazu:
Die zu erwartenden Probleme liegen in der Natur der Sache von Zwangsvergemeinschaftungen in Sammelunterkünften. Hier müssen viele Menschen auf engstem Raum leben und nutzen gemeinsam Sanitäranlagen und Küchen. Was Expert*innen und Politik fordern, können Geflüchtete in Sammelunterkünften nicht umsetzen. Aus der desaströsen Situation in Suhl muss gelernt werden und entsprechende Maßnahmen und Informationen zum Schutz der Untergebrachten vorgenommen werden.
Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. fordert, dass umgehend alle Bewohner*innen und insbesondere die Risikogruppen, aus den Sammelunterkünften in Wohnungen verteilt werden, um sich angemessen schützen und versorgen zu können. Zudem müssen die Bewohner*innen besser über aktuelle Entwicklungen und notwendige Hygienemaßnahmen informiert werden. Dazu hat der Verein eigens eine Übersichtsseite mit mehrsprachigen Informationen, einer Informationsbroschüre für Geflüchtete in Thüringen und Piktogrammen angelegt.
Die Versorgungssicherheit vor Ort muss gewährleistet und den Betroffenen Möglichkeiten gegeben werden, sich selbst besser zu schützen. Dazu zählen neben Reinigungs- und Desinfektionsmitteln auch die Nutzung freier Zimmer und Betten, um größeren Abstand halten zu können.
Weiter fordert der Flüchtlingsrat aufgrund der völlig unklaren Lage in weiten Teilen der Welt, die Aussetzung sämtlicher Abschiebungen. Hierzu gibt es aktuell noch immer keinen offiziellen Abschiebestopp oder einen Erlass, der Rechtssicherheit schafft.
Dem Flüchtlingsrat Thüringen liegen Informationen vor, wonach die Situation in der unter Quarantäne stehenden Suhler Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete äußerst schwierig ist. Untergebrachte Personen berichteten dem Verein, dass es nur wenige Informationen zur Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung, zum Corona-Virus oder über die genaue Dauer der Quarantäne gäbe und damit eine große Verunsicherung. Zudem berichtete uns ein Bewohner, dass Desinfektionsmittel, Schutzmasken und auch Seife nicht ausreichend vorhanden seien. Zwischenzeitlich sei auch die Versorgung mit Nahrungsmitteln nicht ausreichend gewesen, so hätte es tageweise kein frisches Essen wie Obst oder Gemüse gegeben. Eigene Kochmöglichkeiten gibt es für die Untergebrachten in der Suhler EAE bis heute nicht.
