BAMF-Anhörung

 

Kontakte regional

Auf unserer Karte finden Sie Initiativen und Vereine, mit denen Sie sich vor Ort vernetzen können.

Lagertour

Der Flüchtlingsrat ist regelmäßig auf Lagertour durch Thüringen. Die Berichte unserer einzelnen Besuche finden Sie in unserem Blog.

 

 

 

Bildung und Arbeit

Der Zugang zu Bildung und Arbeit ist für Menschen im Asylverfahren und Menschen mit Duldung in verschiedenen gesetzlichen Grundlagen geregelt und enthält viele Einschränkungen.
Diese Einschränkungen betreffen zwei Bereiche: zum einen sind Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus je nach Aufenthaltsdauer einem Zulassungsverfahren zum Arbeitsmarkt unterworfen und zum anderen werden sozialrechtliche Förderinstrumente (z.B. Förderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz- kurz BaföG) vom Aufenthaltsstatus abhängig gemacht. Zusammen mit der zwangsweisen Unterbringung in zugewiesenem Wohnraum und fehlenden Möglichkeiten die deutsche Sprache zu erlernen, bedeutet dies große Hürden eine (qualifizierte) Arbeit in Deutschland zu finden.
Während der Zeit des Asylverfahrens und mit Duldung besteht für Menschen aus bestimmten Herkunftsländern die Möglichkeit an einem Integrationskurs teilzunehmen, an manchen Orten gibt es ehrenamtliche Angebote.
Wir unterstützen die Forderungen der Jugendlichen ohne Grenzen nach einem gleichen Recht auf Bildung für alle.

Kindergarten
Kinder von Asylsuchenden haben den gleichen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr nach Thüringer Kindertagesstättengesetz §2 und Sozialgesetzbuch VIII §24 wie alle anderen Kinder.

Schule
Die Schulpflicht für Kinder beginnt in Thüringen drei Monate nach dem Zuzug aus dem Ausland gemäß §17 Thüringer Schulgesetz

Zu Beginn des Schulbesuchs sind die Sprachkenntnisse in der Regel nicht ausreichend, um am Unterricht erfolgreich teilnehmen zu können. Es gibt fachliche Empfehlungen zum Schulbesuch in Thüringen, die u. a. Förderunterricht in deutscher Sprache vorsehen.

Für junge Flüchtlinge, die älter als 16 Jahre sind, besteht die Möglichkeiten eines "Berufsvorbereitenden Jahres Sprache" an den Berufsschulen, welches einen besonders hohen Anteil an Deutschunterricht beinhaltet und den Hauptschulabschluss in Deutschland ermöglicht.

Landesjugendhilfeausschuss Thüringen: Positionspapier zu grundsätzlichen Aspekten der (schulischen) Bildung und des Deutsch-Spracherwerbs von jungen Flüchtlingen (Stand 06.06.2016)

SCHULE FÜR ALLE- Das Recht auf Bildung kennt keine Ausnahme. Das ist die aktuelle Kampagne der Landesflüchtlingsräte, der BumF e.V. und Jugendliche ohne Grenzen mit Unterstützung der GEW und Pro Asyl. Infos dazu finden Sie hier.

Studium
Übersicht von der GGUA Zugang zu Freiwilligendiensten, Arbeitsgelegenheiten und Studium für Asylsuchende (04.07.16)
Deutscher Akademischer Austauschdienst (German Acadamic Exchange Service) Flüchtlinge an Hochschulen

 

Recht auf Bildung
Broschüre zum Thema Recht auf Bildung für Flüchtlinge. Rahmenbedingungen des Zugangs zu Bildungsangeboten für Asylsuchende, Schutzberechtigte und Personen mit Duldung (schulische oder berufl iche Aus- und Weiterbildung) Hrsg: Informationsverbund Asyl & Migration (Dez. 2016)
 

 

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit eine schulische oder duale Ausbildung während der Zeit des Asylverfahrens oder mit einer Duldung aufzunehmen.
Gemäß § 32 Abs.2 Beschäftigungsverordnung braucht es keine Erlaubnis zur Aufnahme einer Berufsausbildung, aber das Arbeitsverhältnis muss in der Gestattung oder Duldung durch die Ausländerbehörde eingetragen sein.

Die Aufnahme einer Ausbildung kann nur verboten werden bei Bestehen eines Beschäftigunsverbotes nach §33 BeschV. Dieses kann nur Schutzsuchende mit einer Duldung betreffen.

Den Thüringer Erlass zur Ausbildungsduldung des TMMJV vom 22.11.2016 finden Sie hier.

Achtung: Der Zugang zu Sozialleistungen (Bafög, BAB, AsylblG) während der Zeit der Ausbildung ist abhängig vom Aufenthaltsstatus und der Ausbildungsform.

Im Dezember 2015 ist eine umfassende Handreichung der Parität erschienen: Der Zugang zur Berufsausbildung und zu den Leistungen der Ausbildungsförderung für junge Flüchtlinge und junge Neuzugewanderte

Die DBG-Jugend hat eine umfassende Broschüre zum Thema Berufsausbildung veröffentlicht. Sie ist in Englisch, Französisch, Arabisch und Farsi auf der Homepage verfügbar.

Antragshilfen für das Thema Ausbildung finden Sie unter Antragshilfen.
Beratungshilfen und Übersichten zum Thema Ausbildung finden Sie unter Beratungshilfen - Arbeit/Ausbildung/Praktikum.
 

Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ist in der Beschäftigungsverordnung geregelt und richtet sich nach dem Aufenthaltsstatus.

Flüchtlinge mit dem Aufenthaltspapier „Aufenthaltsgestattung“ und mit einer „Duldung“ dürfen während der ersten 3 Monate ihres Aufenthaltes bzw. während der Zeit in den Erstaufnahmeeinrichtungen nicht arbeiten. Nach dieser Zeit ist die Aufnahme einer unselbstständigen Arbeit erst möglich, wenn dies durch die Ausländerbehörde und die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Agentur für Arbeit erlaubt wird. Die Arbeitserlaubnis wird gewährt, wenn keine deutschen ArbeitnehmerInnen oder bevorrechtigten AusländerInnen für einen konkreten Arbeitsplatz zur Verfügung stehen. Diese sogenannte Vorrangprüfung fällt nach dem 15. Monat weg. Damit ist nun auch Leiharbeit (BeschV § 32 Abs. 3) möglich. Bis zum 48. Monat werden die Arbeitsbedingungen durch die ZAV geprüft. Für Menschen, die sich in der „Duldung“ befinden, können durch die Ausländerbehörde auch dauerhafte Arbeitsverbote erteilt werden. Asylsuchende aus sog. sicheren Herkunftsländern, die nach dem 31.8.2015 Asyl in Deutschland beantragt haben, dürfen während des Asylverfahrens keine Beschäftigung aufnehmen (§61 Abs.2 AsylG).

- Flüchtlinge mit „Aufenthaltsgestattung“ oder „Duldung“ und mindestens nachrangigem Arbeitsmarktzugang können sich bei den Arbeitsagenturen arbeitssuchend melden, beraten und in Arbeit vermitteln lassen oder finden Unterstützung beim Thüringer Bleiberechtsnetzwerk. Es gibt für Teilnehmende des Bleiberechtsnetzwerkes die Möglichkeit an ESF-BAMF-Sprachkursen teilzunehmen.

- Flüchtlinge, die eine Aufenthaltserlaubnis erhalten (also nach einer positiven Entscheidung im Asylverfahren), haben dagegen meist sofort die Möglichkeit, einer Erwerbstätigkeit (Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit) nachzugehen oder eine Ausbildung aufzunehmen.

Auch hier müssen während der Ausbildung die aufenthaltsrechtlichen Bedingungen beim Zugang zu bestimmten Sozialleistungen beachtet werden (Bafög,BAB).

Antragshilfen für das Thema Arbeit finden Sie unter Antragshilfen.
Beratungshilfen und Übersichten zum Thema Arbeit finden Sie unter Beratungshilfen - Arbeit/Ausbildung/Praktikum.
 

Am 1. August 2015 sind einige wichtige Änderungen auch in der Beschäftigungsverordnung in Kraft getreten: So ist es nun Personen mit einer Duldung und einer Aufenthaltsgestattung möglich, unter erleichterten Bedingungen ein Praktikum - etwa zur Vorbereitung auf eine Berufsausbildung oder im Rahmen einer Einstiegsqualifizierung - auszuüben. Wie üblich sind die Regelungen dennoch relativ komplex, und für die unterschiedlichen Konstellationen von Praktika gelten weiterhin sehr differenzierte Voraussetzungen.

Von der GGUA wurde eine tabellarische Übersicht erstellt, die hier heruntergeladen werden kann (Stand Januar 2016).
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine "Kurzübersicht Praktika" für Asylbewerber und geduldete Personen zuammengestellt (Stand Juli 2015)

Antragshilfen für das Thema Ausbildung finden Sie unter Antragshilfen.
Beratungshilfen und Übersichten zum Thema Praktikum finden Sie unter Beratungshilfen - Arbeit/Ausbildung/Praktikum.
 

Integrationskurse

Mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 24.10.2015 wurden die Integrationskurse für Asylsuchende und Menschen mit Duldung geöffnet. Menschen aus bestimmten Herkunftsländern (diese werden einmal im Jahr festgelegt) können sich über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anmelden.  Desweiteren findet man auch den Kontakt zu einem Integrationskursträger in der Nähe über die Seite des BAMF. Diese Kurse sind kostenfrei während des Asylverfahrens und unter bestimmten Bedingungen auch mit Aufenthaltserlaubnis.

Menschen aus sog. sicheren Herkunftsländern sind im Asylverfahren grundsätzlich ausgeschlossen.

 

ESF-BAMF-Kurse

2012 wurden die ESF-BAMF-Kurse für Menschen im Asylverfahren und mit Duldung für Teilnehmende der Bleiberechtsnetzwerke geöffnet. Kontakt zum Thüringer Netzwerk findet man über die Koordination des Netzwerkes, Institut für Berufsbildung und Sozialmanagement gGmbH.  Vorraussetzung ist ein Sprachniveau von A1 und der mind. nachrangige Arbeitsmarktzugang.  Es entstehen keine Teilnahmegebühren, teilweise können Fahrtkosten erstattet werden. Die Sprachkurse beinhalten oft ein Praktikum und sollen auf den Arbeitsmarkt vorbereiten.

 

Ehrenamtliche Sprachkurse

An vielen Orten engagieren sich Ehrenamtliche in der sprachlichen Unterstützung von Asylsuchenden. Material und Anregungen findet man hier