1. Mehr als 7.800 Abschiebungen im vergangenen Jahr
Inneres/Antwort
Berlin: (hib/STO/) Im vergangenen Jahr hat es nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland mehr als 7.800 Abschiebungen gegeben. Auf dem Luftweg seien insgesamt 7.289 Abschiebungen erfolgt, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/644) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/459). 536 Abschiebungen wurden demnach auf dem Landweg vollzogen und 5 Abschiebungen auf dem Seeweg nach Schweden.Zu so genannten Zurückschiebungen kam es 2009 laut Antwort auf dem Luftweg in 4.981 Fällen, an den Landgrenzen in 4.740 Fällen und an den Seegrenzen in 61 Fällen. Zurückgewiesen wurden den Angaben zufolge an den Seegrenzen 59 Menschen, an den Landgrenzen 311 und auf dem Luftweg 2.935.
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, scheiterten 2009 insgesamt 164 Rückführungen auf dem Luftweg aufgrund von Widerstandshandlungen und 41 aus medizinischen Gründen. 58 Rückführungen auf dem Luftweg scheiterten der Vorlage zufolge an der Weigerung der Fluggesellschaft oder des Piloten, die betreffende Person zu transportieren. 17 Abschiebungen scheiterten laut Bundesregierung an der Weigerung der Zielstaaten, Abzuschiebende aufzunehmen.
2. Rund 50.000 Asylberechtigte in Deutschland
Inneres/Antwort
Berlin: (hib/STO/) In Deutschland haben Ende vergangenen Jahres mehr als 50.000 asylberechtigte Menschen gelebt. Zum Stichtag 31. Dezember 2009 seien im Ausländerzentralregister (AZR) 51.506 Personen mit einer Asylberechtigung erfasst gewesen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/642) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/457). Die drei Hauptherkunftsländer waren demnach die Türkei mit 20.902 Asylberechtigten, der Iran mit 6.879 Betroffenen und Afghanistan mit 3.408 Personen.
Insgesamt 34.460 Menschen waren laut Vorlage Ende 2009 im AZR erfasst, denen eine Aufenthaltsgestattung als Asylsuchende erteilt wurde. Hauptherkunftsland war dabei der Irak mit 6.722 Fällen, gefolgt von Afghanistan mit 3.579 Fällen und der Türkei mit 2.377 Fällen.Die Zahl der zum Jahreswechsel registrierten Menschen mit Flüchtlingsschutz betrug den Angaben zufolge 67.585. Hauptherkunftsland war in diesen Fällen der Irak mit 31.978 Personen vor der Türkei mit 9.049 und dem Iran mit 5.119.
Wie es in der Antwort weiter heißt, waren zu dem Stichtag 24.839 Menschen mit einem Aufenthaltstitel erfasst, die aufgrund bestimmter Abschiebungsverbote erteilt werden. Hauptherkunftsländer waren hier laut Bundesregierung Afghanistan mit 7.294 Fällen sowie die Türkei mit 1.803 Fällen und der Irak mit 1.084 Fällen.
Der Vorlage zufolge waren im AZR Ende 2009 insgesamt 21.432 Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis aufgrund der gesetzlichen Altfallregelung registriert. Die Zahl der zum Stichtag erfassten Personen mit einer Duldung gibt die Bundesregierung mit 89.498 an.Auf die Frage nach der Zahl so genannter jüdischer Kontingentflüchtlinge schreibt die Bundesregierung zudem, dass nach dem Stand Ende vergangenen Jahres 203.215 Antragsteller einschließlich ihrer Familienangehörigen ”im geordneten Verfahren nach Deutschland eingereist“ seien. Hinzu kämen 8.535 Menschen, die vor Beginn beziehungsweise außerhalb des geordneten Verfahrens bis zum Stichtag 10. November 1991 eingereist seien. ”Insgesamt sind damit 211.750 jüdische Zuwanderer mit ihren Familienangehörigen aus der ehemaligen Sowjetunion beziehungsweise ihren Nachfolgestaaten eingereist“, bilanziert die Regierung.
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