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Start News Problematische Zuweisung von Asylantragstellern nach Thüringen

Problematische Zuweisung von Asylantragstellern nach Thüringen

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Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 21.01.2010; Fragestunde Nr. 22

Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die Kleine Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat (GRÜNE)

Die Abgeordnete hatte gefragt: Am 22. Dezember 2009 berichtete die Thüringer Allgemeine (TA), dass ein Weimarer Rechtsanwalt eine niedersächsische Ausländerbehörden verklagen will. Hintergrund dieses Anliegens sei es, dass der Rechtsanwalt einen irakischen Asylbewerber an einem Bahnhof in Thüringen „bleich und vor Kälte zitternd“ gegen 18:00 Uhr auffand, nachdem die Zentrale Aufnahme- und Ausländerbehörde (ZAAB) Braunschweig den 33-jährigen Mann per Zug nach Thüringen zur dortigen Landesaufnahmestelle in Eisenberg geschickt hatte. Der Rechtsanwalt berichtete der TA, dass der Asylbewerber „kein Wort Deutsch, nicht einmal ein paar Brocken Englisch“ sprechen konnte. Der Mann sei ohne Gepäck und in sommerlicher Bekleidung mit dünnen Schuhen am Berkaer Bahnhof in Weimar bei -12 Grad angetroffen worden. Hier geht es zum vollständigen Dokument.